Nutzungsbedingungen

Verivox Reise SIM Dienst - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die "AGB") gelten für alle von einem Kunden ("Sie", "Ihr", "Ihnen" usw.) über die Website http://verivoxglobaldata.com oder eine andere Website (die "Website") aufgegebenen Bestellungen für Dienste.

  1. Allgemeines

    1. Vertragsgegenstand

      Über den Verivox Reise SIM Dienst können Sie eine kostengünstige, mobile Hochgeschwindigkeits-Datenverbindung auf diversen GSM-Mobilfunknetzen von Ihren mobilen Endgeräten aus nutzen. Damit haben Kunden insbesondere die Möglichkeit, teure Roaming-Gebühren im Ausland einzusparen und Transparenz über ihren Verbrauch und ihre Kosten herzustellen. Bei dem Verivox Reise SIM Dienst handelt es sich um einen reinen Datentarif, d.h. der Verivox Reise SIM Dienst ermöglicht keine Telefonie mit dem mobilen Endgerät. Voraussetzung für die Nutzung des Verivox Reise SIM Diensts ist, dass Sie sich über Ihr mobiles Endgerät auf http://verivoxglobaldata.com registriert haben. Der Verivox Reise SIM Dienst stellt einen Telekommunikationsdienst im Sinne des Telekommunikationsgesetzes („TKG”) dar.

    2. Vertragspartner

      Der Anbieter für die Dienste ist ausschließlich Cubic Telecom Limited, Corrig Court, Corrig Rd, Sandyford Industrial Estate, Dublin 18, eine in Irland beim Commercial Register administered by Ireland unter der Registernummer 415374 eingetragene Gesellschaft ("Cubic", "wir", "unser", "uns" usw.), welche die Dienste unter der Marke „Verivox Reise SIM” anbietet. Erbringer der telekommunikationsrechtlichen Dienstleistungen ist damit allein Cubic und sämtliche Verträge kommen allein mit Cubic zustande. Die Verivox GmbH stellt lediglich ihren Namen und ihre Markenrechte zur Verfügung und ist beim Abschluss eines Vertrages über die Website www.verivox.de und folgend auf www.verivoxglobaldata.com von Verivox GmbH und Cubic Telecom Ltd. zur Annahme von Vertragsangeboten sowie zur Einziehung der damit verbundenen Kosten berechtigt.

    3. Vertragsschluss

      Das Angebot des Kunden gilt in dem Moment als durch Cubic angenommen, in dem der Kunde eine Auftragsbestätigung von Verivox erhält, spätestens jedoch zu dem Zeitpunkt, in dem wir den Verivox Reise SIM Dienst für Sie zur Verfügung stellen. An dem jeweiligen Ort und Datum tritt ein rechtsverbindlicher Vertrag (der "Vertrag") zwischen Ihnen und uns in Kraft. Diese AGB sind Bestandteil jenes Vertrags.

      Abweichungen von diesen AGB sind nur gültig, sofern Cubic diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

    4. Vertragsabwicklung

      Sobald zwischen Ihnen und Cubic entsprechend Ziffer 1.3 ein Vertrag zustande gekommen ist, wird Ihnen Ihre SIM-Karte auf dem Postweg zugeschickt. Es gelten die üblichen Beförderungszeiten. Wenn Sie Ihre SIM-Karte erhalten haben, können Sie sich über www.verivoxglobaldata.com registrieren und den erworbenen Datentarif unter den für diesen geltenden Bedingungen nutzen. Nach Erhalt der SIM-Karte können Sie unmittelbar über www.verivoxglobaldata.com auch weitere Datenpakete erwerben und nutzen (Ziffer 7).

      Widerrufsrecht

      Sie haben das Recht, beim Kauf der SIM Karte binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Vertragsschluss.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie diesen gegenüber der Verivox GmbH, www.verivox.de oder reise-sim@verivox.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

      Bei der Buchung weiterer Datenpakete auf www.verivoxglobaldata.com ist zum Vertragsabschluss ein Verzicht auf das Widerrufsrecht notwendig, da das Datenpaket mit sofortiger Wirkung zur Verfügung steht:

      „Die Gültigkeit des gebuchten Datenpaketes beginnt sofort nach "Kauf abschließen".

      Daher verzichte ich mit Buchung und Kauf des Datenpaketes

      auf das gesetzliche Widerrufsrecht.”

      Folgen des Widerrufs

      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      Sie haben die SIM-karte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an Verivox GmbH, Am Taubenfeld 10, 69123 Heidelberg, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die SIM-Karte vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der SIM-Karte. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der SIM-Karte nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der SIM-Karte nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

      Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

  2. Begriffserläuterungen

    "Konto": das Verivox Reise SIM Konto bei Cubic auf verivoxglobaldata.com, auf dem jeweils die Einzelheiten zu Ihrem Mobilfunkguthaben verbucht werden;

    "Kosten": alle im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden Kosten wie näher auf der Website beschrieben;

    "Inhalt": textliche, visuelle oder anderweitige Informationen, Software, Fotos, Videos, Grafiken, Musik, Tonmaterial und sonstiges Material;

    "Geistige Eigentumsrechte": bedeutet: (i) Rechte (sowie weiterbestehende Rechte) an Patenten, Mustern, (eingetragenen und nicht eingetragenen) Marken und Handelsnamen, Copyrights und damit zusammenhängende Rechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Rechte an Datenbanken, Know-how und vertrauliche Informationen; (ii) sämtliche sonstigen geistigen Eigentumsrechte und ähnlichen oder gleichwertigen Rechte, die an irgendeinem Ort der Welt gegenwärtig bestehen oder in der Zukunft anerkannt werden; und (iii) Anwendungen, Erweiterungen und Erneuerungen in Bezug auf besagte Rechte;

    "Netz": das von Cubic Telecom Limited genutzte oder betriebene Mobilfunk-Telekommunikationssystem;

    "Registrierung": unsere Annahme Ihres Registrierungsantrags für unseren Dienst auf www.verivoxglobaldata.com, nachdem Sie Guthaben für die Nutzung des Datendienstes bei uns erworben haben.

    "registrieren": hat die entsprechende Bedeutung;

    "Dienst" oder "Dienste": einer der folgenden Dienste bzw. alle folgenden Dienste: Mobilfunkdienst, durch den Sie Daten über das Netz empfangen (beispielsweise über WAP, GPRS oder 3G), E-Mails über das Internet senden und empfangen und auf Informationen aus dem Internet zugreifen können, sowie sämtliche weiteren Dienstleistungen oder Produkte, zu deren Lieferung wir uns Ihnen gegenüber verpflichten; die konkrete Leistungsbeschreibung der einzelnen Dienste finden Sie auf www.verivoxglobaldata.com

    "SIM-Karte": eine Smart Card, die für die Nutzung eines Dienstes erforderlich ist und von uns nach Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird, sofern nichts anderes angegeben ist.

    "Nutzung des Dienstes": die erste Aktivierung Ihres Kontos oder der Erhalt der SIM-Karte durch Sie, wobei der jeweils spätere Zeitpunkt maßgeblich ist.

  3. Pflichten des Kunden

    1. Der Kunde gewährleistet, dass Cubic stets seine aktuelle Anschrift, E-Mail-Adresse und sonstige für die Vertragsabwicklung erforderlichen Kontaktdaten vorliegen und der Kunde wird Cubic unverzüglich über jegliche Änderung in Kenntnis setzen.
    2. Der Kunde gewährleistet darüber hinaus, dass sämtliche im Rahmen der Registrierung gegenüber Cubic gemachten Angaben zutreffend sind.
    3. Der Kunde verpflichtet sich, Cubic bei Bekanntwerden von Verlust, Diebstahl, Beschädigung oder Vernichtung der SIM-Karte oder wenn eine unbefugte Nutzung wahrscheinlich ist, unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Bis zur Meldung des vorgenannten Umstandes bei uns kommen Sie für sämtliche anfallenden Kosten auf.
    4. Sie dürfen die Dienste ausschließlich gemäß den geltenden Gesetzen und diesen AGB nutzen. Sie dürfen Ihre SIM-Karte oder den Dienst insbesondere nicht in einer Weise nutzen und Sie dürfen keinem Dritten die Nutzung Ihrer SIM-Karte oder des Dienstes in einer Weise ermöglichen,
    5. die Cubic oder dem für andere Kunden von Cubic bereitgestellten Dienst schadet oder sich negativ auf Cubic oder diesen Dienst auswirkt;
    6. um Inhalte zu senden, hochzuladen, herunterzuladen, zu verwenden oder wiederzuverwerten, die anstößig, missbräuchlich, beleidigend, diffamierend, obszön oder bedrohlich sind, eine Belästigung (einschließlich für unser Personal) oder eine Falschmeldung darstellen, gegen den Datenschutz verstoßen oder anderweitig unrechtmäßig sind;
    7. in deren Rahmen Sie die Dienste einem Dritten gewerbsmäßig zur Verfügung stellen oder weiterleiten;
    8. die einem gesetzwidrigen Zweck dient; oder
    9. die die Rechte von Cubic oder die Rechte Dritter, insbesondere Geistige Eigentumsrechte verletzt.
    10. Sie entschädigen Cubic für Schadenersatzforderungen, Schäden, Verluste, Kosten und Verbindlichkeiten, die uns infolge eines Verstoßes gegen Klausel 3.5 entstehen.
    11. Sie dürfen die SIM-Karte und den Dienst ausschließlich zu Ihrem persönlichen Gebrauch ( privat und / oder beruflich ) verwenden. Sie erkennen ferner an, dass Ihnen die SIM-Karte einschließlich der darauf gespeicherten Software unter Lizenz von Cubic geliefert wird und zu allen Zeiten in unserem Eigentum verbleibt. Cubic ist berechtigt, die SIM-Karte im Falle technischer Änderungen gegen eine Ersatzkarte zu ersetzen.
    12. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich per E-Mail unter der Adresse reise-sim@verivox.de in Kenntnis zu setzen, falls jemand gegen Sie aufgrund Ihrer Nutzung des Dienstes eine Klage einreicht oder androht oder ein Gerichtsverfahren anstrengt oder androht, und Sie sind verpflichtet, auf unser Verlangen unverzüglich die Handlung bzw. Handlungen zu unterlassen, die Gegenstand der Beschwerde sind. Wenn wir Sie dazu auffordern, müssen Sie die Details der Klage(n) schriftlich bestätigen.
    13. Sie sind allein verantwortlich für die Beurteilung der Richtigkeit und Vollständigkeit aller Inhalte und des Werts und der Integrität der Produkte und Dienstleistungen, die von Dritten angeboten und über den Dienst zugänglich gemacht werden. Wir sind nicht als Partei beteiligt und haften in keiner Weise für Transaktionen, die Inhalte, Produkte und Dienste Dritter betreffen.
  4. Verfügbarkeit von Verivox Reise SIM

    1. Der Verivox Reise SIM Dienst ist derzeit in folgenden Ländern verfügbar: Österreich, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Irland, Italien, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Großbritannien, Argentinien, Antigua, Barbados, Brunei, Botswana, Kanada, Chile, VR China, Kolumbien, Kambodscha, Cayman Inseln, Dominica, Dominikanische Republik, Ecuador, Ägypten, Fiji Inseln, Ghana, Granada, Indien, Israel, Jamaica, Jordanien, Japan, Kenia, Südkorea, Kuwait, St. Lucia, Sri Lanka, Lesotho, Mexiko, Montenegro, Malaysia, Neuseeland, Nigeria, Philippinen, Katar, Russland, Singapur, El Salvador, Surinam, Turks & Caicos Inseln, Thailand, Trinidad & Tobago, Türkei, Taiwan, Tansania, Uganda, Ukraine, Uruguay, USA.
    2. Die Dienstqualität entspricht dem üblicherweise von einem kompetenten Serviceanbieter für mobile Telekommunikationsdienste unter Ausübung angemessener Sorgfalt bei der Bereitstellung der Dienste zu erwartenden Standard gemäß diesen AGB.
    3. Cubic kann durch gesetzliche Vorschriften und / oder behördliche Anweisungen dazu verpflichtet oder berechtigt sein, die Dienste in bestimmten Regionen oder für bestimmte Nutzer einzuschränken oder ganz abzustellen. Die Erbringung der Dienste steht unter dem Vorbehalt dieser Verpflichtungen.
    4. Der Dienst ist unter Umständen in einigen Teilen Deutschlands sowie (Teilen von) bestimmten anderen Ländern wegen fehlender Netzabdeckung nur beschränkt verfügbar.
    5. Der Dienst kann zudem durch geografische, atmosphärische oder anderweitige Bedingungen oder Umstände beeinträchtigt werden, und wir haften nicht für Beeinträchtigungen, Verzögerungen oder Ausfälle, die sich unserer zumutbaren Kontrolle entziehen.
    6. Das Netz kann von Zeit zu Zeit Aufrüstungen, Änderungen, Wartungsarbeiten oder andere Arbeiten erfordern, die zur teilweisen oder vollständigen Nichtverfügbarkeit des Dienstes führen können, und wir haften Ihnen gegenüber in diesem Fall nicht.
  5. Tarifbedingungen

    1. Nähere Informationen zu den Kosten finden Sie auf www.verivoxglobaldata.com.
    2. Für den Zugang zu unseren Datendiensten muss Ihr mobiles Gerät datendienstfähig sein. Der Zugang zu Datendiensten gilt vorbehaltlich der Netzabdeckung.
  6. Zahlung für den Dienst

    1. Sie zahlen für den Dienst, indem Sie Guthaben mit Ihrer Kreditkarte oder Debitkarte auf der Website erwerben. Erst nachdem Sie Guthaben erworben und sich registriert haben, können Sie die Dienste in Anspruch nehmen.
    2. Die Kosten für die Nutzung des Diensts können Sie der Kostentabelle unter www.verivoxglobaldata.com entnehmen. Sofern nichts anderes angegeben ist, enthalten alle angegebenen Preise die Mehrwertsteuer, gelten jeweils pro Minute und werden ab der zweiten Minute im Ein-Sekunden-Takt abgerechnet. Die Kosten variieren je nachdem, in welchem Land Sie sich zum Zeitpunkt der Nutzung des Diensts aufhalten.
    3. Jedes Mal, wenn für Sie Kosten anfallen, wird von der auf Ihrem Konto verbuchten Gutschrift ein Betrag abgebucht, der der Dauer der Datennutzung und der Art der Daten entspricht.
    4. Cubic weist ausdrücklich darauf hin, dass bei Roaming-Verbindungen, Verbindungen zu Premiumdiensten sowie über das Datennetz in Anspruch genommenen Mehrwertdiensten die für die Abrechnung erforderlichen Daten verzögert vom Netzbetreiber übermittelt werden können. Insbesondere kann auf Grund von verzögerten Abbuchungen ein Negativsaldo auf dem Guthabenkonto des Kunden entstehen. In diesem Fall hat der Kunde die Differenz unverzüglich auszugleichen.
  7. Besondere Bedingungen für Datenpakete

    1. Datenpakete sind für alle Kunden erhältlich. Sie können Ihre Datenpakete nach dem erstmaligen Erwerb der SIM-Karte auf www.verivoxglobaldata.com erwerben. Nach dem Erwerb schicken wir Ihnen eine E-Mail, um den Kauf zu bestätigen. Der Gültigkeitszeitraum für das Datenpaket beginnt ab dem Moment, in dem Sie das Datenpaket erwerben und das Datenpaket auf Ihrem Konto gutgeschrieben wird. Sie können ein Datenpaket mit Kredit- oder Debitkarte erwerben. Das Datenpaket gilt jeweils für den angegebenen Zeitraum. Innerhalb dieses Zeitraums nicht verbrauchtes Guthaben wird nicht auf neue Pakete angerechnet.
    2. Das Restguthaben von Ihrem Datenpaket können Sie auf www.verivoxglobaldata.com überprüfen.
    3. Eine vollständige Preisliste finden Sie auf www.verivoxglobaldata.com.
    4. Im Übrigen gelten die übrigen Bestimmungen dieser AGB sinngemäß auch für den Erwerb und die Nutzung von Datenpaketen.
  8. Werbeaktionen

    SIM-Karten, die in Verbindung mit Werbeaktionen angeboten werden („Werbe-SIM-Karten”) sind 24 Monate ab dem Datum der Aktivierung gültig. Die Nutzung von Werbe-SIM-Karten unterliegt gegebenenfalls gesonderten Bedingungen, die den hiesigen Bedingungen in ihrem Anwendungsbereich vorgehen. Vor Erwerb einer Werbe-SIM-Karte werden Sie aufgefordert, die Zustimmung zu etwaigen weiteren Bedingungen zu erklären.

  9. Laufzeit des Vertrages und Kündigung

    1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
    2. Der Vertrag kann von beiden Parteien zum Ende eines jeden Kalendermonats unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden.
    3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wir dürfen den Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung insbesondere dann kündigen, wenn einer der folgenden Umstände gegeben ist:

      a) wenn Sie gegen eine wichtige Bestimmung unseres Vertrags verstoßen;

      b) wenn Sie gegen eine andere Bestimmung in unserem Vertrag verstoßen und diesen Verstoß bei Aufforderung nicht innerhalb von sieben Tagen beheben;

      c) wenn Sie eine Bonitäts- oder Betrugspräventionsprüfung nicht bestehen oder wenn wir vernünftigerweise Grund zu der Annahme haben, dass Sie oder eine andere Person, die Ihr Konto nutzt, betrügerisch gehandelt oder Geld gewaschen haben;

      d) wenn Sie uns Angaben zu Ihrer Person machen, von denen wir vernünftigerweise annehmen können, dass sie falsch oder irreführend sind;

      e) wenn Sie von Insolvenz oder einem Konkursverfahren betroffen sind, oder wenn Sie sich mit Ihren Gläubigern nicht einigen können;

      f) wenn wir trotz aller zumutbaren Anstrengungen nicht mehr in der Lage sind, Ihnen den Dienst bereitzustellen.

  10. Sperrung und Trennung des Dienstes

    1. Sofern keine weniger belastenden Mittel zur Verfügung stehen und insbesondere - soweit zumutbar - eine Aufforderung zur Einstellung nicht erlaubter Handlungen erfolglos geblieben ist, können wir Ihre SIM-Karte sperren oder trennen,

      a) wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen, um den Verlust, Diebstahl, die Beschädigung oder Vernichtung Ihrer SIM-Karte zu melden;

      b) wenn Sie eine Kredit- oder Debitkarte oder Ihre SIM-Karte für betrügerische Handlungen verwenden;

      c) wenn Sie wiederholt gegen die Bestimmungen dieser AGB oder geltendes Recht verstoßen;

      d) wenn Sie wiederholt missbräuchlich handeln, andere bedrohen, wiederholt ein Ärgernis oder Unannehmlichkeiten verursachen oder anderweitig gesetzwidrig gegenüber unserem Personal oder unserem Sacheigentum oder dem Personal oder Sacheigentum unserer Agenten handeln;

      e) wenn Sie Handlungen unternehmen oder anderen Handlungen erlauben, die den Dienst für andere Cubic-Kunden beeinträchtigen oder sich negativ auf das Netz auswirken;

      f) wenn wir vom Notdienst dazu aufgefordert werden oder wenn ein Gesetz oder eine Vorschrift in Kraft tritt, die uns dazu zwingen;

      g) wenn Sie bei der Aufladung (oder dem Versuch der Aufladung) Ihres Dienstes für die Zahlung eine gestohlene oder anderweitig gesperrte oder gefälschte Kredit- oder Debitkarte verwendet haben oder wenn wir für Ihre Kredit- bzw. Debitkartenzahlung zu irgendeinem Zeitpunkt eine Rücklastschrift erhalten;

      h) wenn Sie eine Handlung unternehmen (oder anderen eine Handlung erlauben), die schädlich oder beeinträchtigend für den Betrieb oder die Sicherheit des Netzes oder der Dienste sein könnte.

  11. Sonstige Maßnahmen

    1. Es kann vorkommen, dass wir dazu verpflichtet sind, weitere Maßnahmen, insbesondere die folgenden, durchzuführen:

      a) die Nummer Ihrer SIM oder einen anderen Namen, Code oder eine mit dem Dienst verbundene Nummer aus Gründen ändern, die sich unserer Kontrolle entziehen, zum Beispiel wenn wir durch eine Regierungs- oder Aufsichtsbehörde dazu aufgefordert werden oder wenn wir vernünftigerweise Grund zu der Annahme haben, dass sich durch die Änderung die Nutzung des Dienstes für Sie verbessert - in diesem Fall erhalten Sie von uns eine rechtzeitige Benachrichtigung;

      b) den Dienst (oder Teile davon) vorübergehend im Notfall aussetzen;

    2. Unter den vorgenannten Umständen übernehmen wir Ihnen gegenüber jeweils keine Haftung und leisten in keiner Weise Schadenersatz für Veränderungen oder Aussetzungen der Dienste.

  12. Erstattung von Guthaben

    Im Falle einer Kündigung nach Ziffer 9 wird Ihnen das zum Zeitpunkt der Kündigung noch zustehende Guthaben erstattet.

  13. Haftungsbeschränkung

    1. Haftungsbeschränkung

      Cubic haftet für Vermögensschäden als Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten nach den Regelungen der Telekommunikationsgesetze: Soweit eine Verpflichtung von Cubic als Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten zum Ersatz eines Vermögensschadens gegenüber einem Endnutzer besteht und nicht auf Vorsatz beruht, ist die Haftung auf höchstens 3000 EUR je Endnutzer begrenzt. Entsteht die Schadenersatzpflicht durch eine einheitliche Handlung oder ein einheitliches Schaden verursachendes Ereignis gegenüber mehreren Endnutzern und beruht dies nicht auf Vorsatz, so ist die Schadenersatzpflicht unbeschadet der Begrenzung in Satz 1 in der Summe auf höchstens zehn Millionen EUR begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren Geschädigten auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadenersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung nach den Sätzen 1 bis 3 gilt nicht für Ansprüche auf Ersatz des Schadens, der durch den Verzug der Zahlung von Schadenersatz entsteht.

    2. Sonstige Haftung

      Sofern die Haftung nicht beschränkt ist, gilt folgendes:

      a) Cubic haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführende Schäden unbeschränkt.

      b) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Cubic im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn Cubic durch leichte Fahrlässigkeit mit seiner Leistung in Verzug geraten ist, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist oder wenn Cubic eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

      c) Für den Verlust von Daten haftet Cubic bei leichter Fährlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang des vorstehenden Absatzes nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen, in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

      d) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverlust oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem Endgerät des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.

    3. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

  14. Änderungen der AGB

    1. Cubic ist berechtigt, die Kosten für seine Dienste einseitig durch Erklärung gegenüber Ihnen anzupassen wenn

      a) sich die gesetzliche Umsatzsteuer ändert;

      b) sich die Gebühren anderer Anbieter, deren Angebote für die Erbringung der Dienste genutzt werden ändern;

      c) zusätzliche Kosten für besondere Netzzugänge oder Netzzusammenschaltungen entstehen;

      d) sich Gebühren aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Entscheidung ändern.

    2. Daneben sind Änderungen der Dienste und / oder dieser AGB, durch die sich das Verhältnis von Leistung zu Gegenleistung nicht nur unwesentlich zulasten des Nutzers verschiebt nur dann zulässig, wenn Cubic und Sie sich darüber geeinigt haben. Cubic wird Sie in im Falle einer anstehenden Änderung mindestens 6 Wochen vorher schriftlich oder per E-Mail informieren und Sie darauf hinweisen, welche Änderungen geplant sind. Nutzen Sie den Dienst über den Zeitpunkt der geplanten Änderung hinaus dennoch fort ohne der angezeigten Änderung zu widersprechen obwohl Sie von Cubic auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden, beinhaltet diese Weiternutzung die Annahme der Änderung. Widersprechen Sie der Änderung vor dem Zeitpunkt der geplanten Änderung, tritt die Änderung nicht ein. In diesem Fall steht Cubic allerdings ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn ein Festhalten an den alten Bedingungen unzumutbar ist.

  15. Pflichtinformationen

    1. Ein aktuelles Preisverzeichnis für die Dienste finden Sie auf der www.verivoxglobaldata.com.
    2. Informationen über die von Cubic zur Messung und Kontrolle des Datenverkehrs eingerichteten Verfahren, um eine Kapazitätsauslastung oder Überlastung einer Netzwerkverbindung zu vermeiden und Informationen über die möglichen Auswirkungen finden Sie unter www.cubictelecom.com.
    3. Für den Fall, dass Sie im Falle eines Konflikts mit Cubic ein außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren nach § 47 TKG einleiten möchten, können Sie einen entsprechenden Antrag an die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen in Bonn richten.
    4. Im Falle eines von Ihnen vorgenommenen Anbieterwechsels werden wir sicherstellen, dass unsere Dienste nicht unterbrochen werden, bevor eine Übernahme durch den neuen Anbieter sichergestellt ist. Dies erfordert, dass Sie diesen Vertrag fristgerecht kündigen und die übrigen vertraglichen und technischen Voraussetzungen für einen Anbieterwechsel vorliegen.
    5. Sie können verlangen, dass die Identifizierung Ihrer SIM-Karte zur Inanspruchnahme und Abrechnung einer neben der Verbindung erbrachten Leistung unentgeltlich netzseitig gesperrt wird.
  16. Allgemeine Bestimmungen

    1. Cubic ist berechtigt zur Erbringung der Dienste Subunternehmer einzusetzen.
    2. Diese AGB unterliegen dem deutschen Recht und - soweit Sie als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln - ist der Gerichtstand in Deutschland.
    3. Wird ein Teil unseres Vertrags durch ein Gericht oder eine zuständige Behörde für unwirksam erklärt, so bleiben die übrigen Bestimmungen des Vertrags hiervon unberührt und in Kraft. An die Stelle des unwirksamen Teils tritt eine wirksame Vereinbarung, die dem von den Parteien beabsichtigen wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
    4. Wenn Sie Ihre Inhaberschaft an Ihrer SIM-Karte an eine andere Person übertragen, gelten diese AGB und der Vertrag damit für besagte Person. Wir können jederzeit den gesamten Vertrag mit Ihnen oder einen Teil davon auf Dritte übertragen.
  17. Wie Sie uns erreichen können

    Bei Beschwerden oder anderen Fragen oder Belangen wenden Sie sich bitte über den Link "Kontakt" auf www.verivoxglobaldata.com an den Kundendienst. Bitte geben Sie Ihre Mobiltelefonnummer bei jeder Korrespondenz an.

    Sie können uns auch per Post erreichen unter:

    Cubic Telecom Limited

    Corrig Court, Corrig Rd,

    Sandyford Industrial Estate,

    Dublin 18, Ireland